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Einleitung

Aktuelle Hinweise zu den Auswirkungen der derzeitigen Pandemie

mit dem COVID-19-Virus

Das Landgericht Cottbus ist auch während der Pandemie für die Öffentlichkeit zugänglich. Allerdings kommt es zu Einschränkungen im Dienstbetrieb, weil seitens der Fachleute noch immer dringend angeraten wird, soziale Kontakte zu beschränken.

Zur Sicherheit der Besucher und Beschäftigten wird gebeten, von persönlichen Vorsprachen weitgehend abzusehen. Bitte reichen Sie Ihre Anliegen möglichst schriftlich ein.

Die aktuellen Sprechzeiten des Landgerichts Cottbus sind:

Dienstag und Donnerstag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Die Bibliothek des Landgerichts Cottbus bleibt bis auf weiteres für die Öffentlichkeit geschlossen.

In Umsetzung der Regelungen der Umgangsverordnung des Landes Brandenburg wird zum Infektionsschutz vor dem COVID-19-Virus in jedem Sitzungssaal ein Anwesenheitsnachweis in Form ausgefüllter Erfassungsbögen erstellt. Alle Besucherinnen und Besucher des Landgerichts müssen im Sitzungssaal dafür einen solchen Erfassungsbogen ausfüllen, der folgende Angaben enthält:

Vor- und Familienname sowie Telefonnummer oder E-Mail-Adresse.

Die Erfassungsbögen dienen ausschließlich dazu, mögliche Infektionsketten nachzuverfolgen und die Gesundheitsbehörden sowie die Betroffenen gegebenenfalls über bestätigte Infektionen zeitnah informieren zu können. Auf Verlangen werden die Erfassungsbögen dem zuständigen Gesundheitsamt ausgehändigt. Die abgegebenen Erklärungen werden weder elektronisch gespeichert noch verarbeitet. Sie werden für vier Wochen in Papierform in der Verwaltung des Landgerichts Cottbus aufbewahrt und danach vernichtet, sofern sie nicht auf Verlangen dem zuständigen Gesundheitsamt übergeben wurden. Weitere Informationen zum Datenschutz können dieser Internetpräsentation unter der Rubrik - Datenschutzhinweise - entnommen werden.

Ab sofort sind alle Besucherinnen und Besucher des Gerichts ab Vollendung des sechsten Lebensjahrs grundsätzlich verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Zu den weiteren Einzelheiten und Ausnahmen hiervon wird auf die Hausverfügung des Präsidenten vom 09.10.2020 verwiesen. Diese ist im Eingangsbereich des Landgerichts Cottbus, Haus 1, ausgehängt.

Auf die Einhaltung der Hygieneregeln in den Häusern des Landgerichts, insbesondere die Notwendigkeit, mindestens 1,5 Meter Abstand voneinander zu halten, wird zudem hingewiesen.

 

Stand: 12.10.2020